„Lübeck hat sichtbar profitiert von den Investitionen des Landes. Das geht aus dem Infrastrukturbericht 2022 hervor, der in der jüngsten Sitzung des Landtags beraten wurde“, sagt die Lübecker CDU-Landtagsabgeordnete Anette Röttger. „Die Jamaika-Koalition hat in dieser Legislatur kräftig investiert und die Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt. Investitionen liegen mit insgesamt 1,05 Mrd.€ im Berichtszeitraum auf einem hohen Niveau und haben die Infrastruktur des Landes deutlich verbessert, obwohl zeitgleich eine Pandemie zu bewältigen war und Baukostensteigerungen und Fachkräftemangel so manchen Prozessablauf deutlich erschwerten.“

„In Lübeck zählen zu den Baumaßnahmen mit Landesmitteln u.a. der Hochschulbau mit neuen Bauten für Forschung und Lehre und der Ansiedlung einer Außenstelle des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz auf dem Wissenschafts-Campus. Das neue UKSH, Campus Lübeck, vervollständigt die bauliche Bestandsstruktur und organisiert die Grundstruktur hin zu einem der modernsten Zentralkliniken europaweit. Für die Modernisierungsmaßnahmen der Musik- und Kongresshalle in Lübeck sind insgesamt 8 Mio.€ aus Landesmitteln zum Erhalt und erfolgreichen Weiterbetrieb der landesweit bedeutsamen Kultur- und Veranstaltungsstätte bereitgestellt worden. Mit der Fertigstellung der Sanierungsmaßnahmen der Lübecker Carlebach-Synagoge ist in dieser Wahlperiode ein sichtbares Zeichen für die Stärkung jüdischen Lebens mitten in unserer Stadt umgesetzt worden und bedarf jetzt einer stetigen Einbeziehung in die kulturellen und religiösen Angebote der Stadt.“ 

„Außerdem kümmert sich das Land mit erheblichen Schulbauförderprogrammen aus IMPULS darum, den Investitions- und Sanierungsbedarf in Schulen, Kitas und Sportstätten zu beseitigen. Die Landesregierung hat in dieser Legislatur dafür das größte Schulbauprogramm aufgelegt, das es bisher in Schleswig-Holstein gegeben hat. 

Ich freue mich u.a. über die Umsetzung der Baumaßnahmen an der St. Jürgen Gemeinschaftsschule. Mit einem Betrag von 9 Mio. € vom Land ist diese Schule mitten in meinem Wahlkreis ein gutes und sichtbares Zeichen für gut angelegte Landesmittel“, so die Abgeordnete. 

„Allerdings ist auch anzumerken, dass Landesmittel nur dann kommen, wenn Kommunen diese beantragen. Lübeck steht dabei nach Aussagen des Landesrechnungshofes leider im Vergleich zu anderen Kommunen auf den hinteren Plätzen. Lübeck könnte die Fördermöglichkeiten besser nutzen. Als es um die dritte Staffel der Sanierungsmittel für Schultoiletten ging, verzichtete Lübeck, weil es keine förderfähigen Anträge gab. Das darf sich nicht wiederholen. Darauf sollte die Kommune zukünftig stärker achten und die Bedarfe anmelden, denn sowohl im Bereich Schulbau, der Digitalisierung, im Ausbau des Radwegenetzes, bei den Schwimmsportstätten oder bei der Weiterentwicklung der Hafeninfrastruktur sind auch in den nächsten Jahren noch erhebliche Baumaßnahmen in Lübeck notwendig,“ so Anette Röttger abschließend.

Den Infrastrukturbericht gibt es unter 

https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/03700/drucksache-19-03791.pdf.